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Sitzung Gemeinderat am 03.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Erstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Waldshuter Straße/Sägeweg“ gemäß §13a BauGB;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Billigung des Vorentwurfs zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs 2 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung -
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2. Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes 2023
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3. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung -
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4. Sanierung Mehrzweckhalle Altenburg;
Vergabe der Elektroplanung;
Beratung und Beschlussfassung -
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5. Bauanträge
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5.1. Antrag auf Aufstellung eines beleuchteten Werbeschilds (fest installiert, neutralweiß leuchtend) auf dem Parkplatz vor dem Praxisgebäude, auf dem Grundstück Flst. Nr. 235/1, Gemarkung Jestetten, Waldshuter Straße 4;
Beratung und Beschlussfassung -
-
5.2. Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle zur Heu- und Strohlagerung auf dem Flst. Nr. 1316, Gemarkung Jestetten, Flachshofweg 10;
Beratung und Beschlussfassung -
-
5.3. Antrag auf Neubau eines Lagergebäudes für unterschiedliche Kundenmaterialien mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2632, Gemarkung Altenburg, Im Guggenberg 15;
Beratung und Beschlussfassung -
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5.4. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Eigentumswohnungen mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 4632/1, Gemarkung Jestetten, Hotzenweg 9;
Beratung und Beschlussfassung -
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5.5. Antrag auf Errichtung eines Garten- und Poolhauses mit Freisitz auf dem Grundstück Flst. Nr. 4064/4, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 8;
Beratung und Beschlussfassung -
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6. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
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7. Sonstige Bekanntgaben
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8. Verschiedenes
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9. Frageviertelstunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 1.
Erstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Waldshuter Straße/Sägeweg“ gemäß §13a BauGB;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Billigung des Vorentwurfs zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs 2 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung
Erstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften „Waldshuter Straße/Sägeweg“ gemäß §13a BauGB;
Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB und Billigung des Vorentwurfs zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 2 Abs 2 BauGB;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:a) und b) wurde jeweils separat einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Sanierung Mehrzweckhalle Altenburg;
Vergabe der Elektroplanung;
Beratung und Beschlussfassung
Sanierung Mehrzweckhalle Altenburg;
Vergabe der Elektroplanung;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.1.
Antrag auf Aufstellung eines beleuchteten Werbeschilds (fest installiert, neutralweiß leuchtend) auf dem Parkplatz vor dem Praxisgebäude, auf dem Grundstück Flst. Nr. 235/1, Gemarkung Jestetten, Waldshuter Straße 4;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Aufstellung eines beleuchteten Werbeschilds (fest installiert, neutralweiß leuchtend) auf dem Parkplatz vor dem Praxisgebäude, auf dem Grundstück Flst. Nr. 235/1, Gemarkung Jestetten, Waldshuter Straße 4;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein18
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.2.
Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle zur Heu- und Strohlagerung auf dem Flst. Nr. 1316, Gemarkung Jestetten, Flachshofweg 10;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Neubau einer landwirtschaftlichen Mehrzweckhalle zur Heu- und Strohlagerung auf dem Flst. Nr. 1316, Gemarkung Jestetten, Flachshofweg 10;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.3.
Antrag auf Neubau eines Lagergebäudes für unterschiedliche Kundenmaterialien mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2632, Gemarkung Altenburg, Im Guggenberg 15;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Neubau eines Lagergebäudes für unterschiedliche Kundenmaterialien mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2632, Gemarkung Altenburg, Im Guggenberg 15;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.4.
Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Eigentumswohnungen mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 4632/1, Gemarkung Jestetten, Hotzenweg 9;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Eigentumswohnungen mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 4632/1, Gemarkung Jestetten, Hotzenweg 9;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.5.
Antrag auf Errichtung eines Garten- und Poolhauses mit Freisitz auf dem Grundstück Flst. Nr. 4064/4, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 8;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Errichtung eines Garten- und Poolhauses mit Freisitz auf dem Grundstück Flst. Nr. 4064/4, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 8;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 22:00
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:10
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Hombergstraße 2 · 79798 Jestetten
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 03.07.2025
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Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 03.07.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 03.07.2025
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Dominic Böhler
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Lothar Altenburger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Jürgen Osswald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dr. Konrad Schlude
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Katja Steinbeisser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Vincent Ziegler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Johannes Tröller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Stefanie Cox-Kübler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Angelika Hämmerle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Dr. Peter Hafner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Wiebke Pankratz-Sigg
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Andrin Haas
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Stephan Bierwagen
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Peter Haußmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Daniela Singer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Heike Raif
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Henry Brückel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Reimund Hartmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Yannic Frey
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend