Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 31.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite";
Vorstellung der Entwurfsplanung und Beschluss über die Ausschreibung der Maßnahme;
Beratung und Beschlussfassung -
-
2. Deponie "Hanabühl";
Vorstellung des aktuellen Verfahrensstandes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise im Hinblick auf den Anschluss einer Grundwassergefährdung;
Beratung und Beschlussfassung -
-
3. Ausgleich von Gebührenüberdeckungen und Gebührenunterdeckungen im Bereich Abwasser aus den Jahren 2021 bis 2024;
Beratung und Beschlussfassung -
-
4. Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit;
Beratung und Beschlussfassung -
-
5. Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 30.06.2025;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6. Bauanträge
-
6.1. Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Tennishalle zu einem Indoorspielplatz ("Okidoki" Kinderland) auf dem Grundstück Flst. Nr. 3945, Gemarkung Jestetten, Allmendweg 3;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6.2. Antrag auf Neubau eines Carports mit Befreiung von den Vorgaben der Gestaltungssatzung "Ortsmitte" auf dem Grundstück Flst. Nr 209, Gemarkung Jestetten, Burgweg 4;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6.3. Antrag auf Aufstockung des bestehenden Wohnhauses und Erweiterung des Balkons mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholz" auf dem Grundstück Flst. Nr. 4526, Gemarkung Jestetten, Amselweg 1;
Beratung und Beschlussfassung -
-
7. Bauvoranfragen
-
7.1. Antrag auf Bauvoranfrage zum Anbau an das bestehende Wohnhaus, altersgerechter Umbau, Einbau von Dachgauben und energetische Sanierung auf dem Grundstück Flst. Nr. 2976/1, Gemarkung Jestetten, Birretstr. 12;
Beratung und Beschlussfassung -
-
7.2. Antrag auf Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung - Schuhverkauf zu Lebensmittelverkauf auf dem Grundstück Flst. Nr. 1074, Gemarkung Jestetten, Schaffhauser Str.10;
Beratung und Beschlussfassung -
-
8. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
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9. Sonstige Bekanntgaben
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10. Verschiedenes
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11. Frageviertelstunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 1.
Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite";
Vorstellung der Entwurfsplanung und Beschluss über die Ausschreibung der Maßnahme;
Beratung und Beschlussfassung
Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite";
Vorstellung der Entwurfsplanung und Beschluss über die Ausschreibung der Maßnahme;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Deponie "Hanabühl";
Vorstellung des aktuellen Verfahrensstandes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise im Hinblick auf den Anschluss einer Grundwassergefährdung;
Beratung und Beschlussfassung
Deponie "Hanabühl";
Vorstellung des aktuellen Verfahrensstandes und Festlegung der weiteren Vorgehensweise im Hinblick auf den Anschluss einer Grundwassergefährdung;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Ausgleich von Gebührenüberdeckungen und Gebührenunterdeckungen im Bereich Abwasser aus den Jahren 2021 bis 2024;
Beratung und Beschlussfassung
Ausgleich von Gebührenüberdeckungen und Gebührenunterdeckungen im Bereich Abwasser aus den Jahren 2021 bis 2024;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit;
Beratung und Beschlussfassung
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 30.06.2025;
Beratung und Beschlussfassung
Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 01.01.2025 bis zum 30.06.2025;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.1.
Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Tennishalle zu einem Indoorspielplatz ("Okidoki" Kinderland) auf dem Grundstück Flst. Nr. 3945, Gemarkung Jestetten, Allmendweg 3;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Nutzungsänderung der ehemaligen Tennishalle zu einem Indoorspielplatz ("Okidoki" Kinderland) auf dem Grundstück Flst. Nr. 3945, Gemarkung Jestetten, Allmendweg 3;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.2.
Antrag auf Neubau eines Carports mit Befreiung von den Vorgaben der Gestaltungssatzung "Ortsmitte" auf dem Grundstück Flst. Nr 209, Gemarkung Jestetten, Burgweg 4;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Neubau eines Carports mit Befreiung von den Vorgaben der Gestaltungssatzung "Ortsmitte" auf dem Grundstück Flst. Nr 209, Gemarkung Jestetten, Burgweg 4;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.3.
Antrag auf Aufstockung des bestehenden Wohnhauses und Erweiterung des Balkons mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholz" auf dem Grundstück Flst. Nr. 4526, Gemarkung Jestetten, Amselweg 1;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Aufstockung des bestehenden Wohnhauses und Erweiterung des Balkons mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholz" auf dem Grundstück Flst. Nr. 4526, Gemarkung Jestetten, Amselweg 1;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.1.
Antrag auf Bauvoranfrage zum Anbau an das bestehende Wohnhaus, altersgerechter Umbau, Einbau von Dachgauben und energetische Sanierung auf dem Grundstück Flst. Nr. 2976/1, Gemarkung Jestetten, Birretstr. 12;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Bauvoranfrage zum Anbau an das bestehende Wohnhaus, altersgerechter Umbau, Einbau von Dachgauben und energetische Sanierung auf dem Grundstück Flst. Nr. 2976/1, Gemarkung Jestetten, Birretstr. 12;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:14
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.2.
Antrag auf Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung - Schuhverkauf zu Lebensmittelverkauf auf dem Grundstück Flst. Nr. 1074, Gemarkung Jestetten, Schaffhauser Str.10;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung - Schuhverkauf zu Lebensmittelverkauf auf dem Grundstück Flst. Nr. 1074, Gemarkung Jestetten, Schaffhauser Str.10;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:15
-
Abstimmungstext:Der Antrag wurde einstimmig abgelehnt.
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein15
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:55
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:30
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Hombergstraße 2 · 79798 Jestetten
Sitzungsteilnehmer
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- +13
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 31.07.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 31.07.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 31.07.2025
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Dominic Böhler
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Lothar Altenburger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Jürgen Osswald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dr. Konrad Schlude
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Frau Katja Steinbeisser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Vincent Ziegler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Johannes Tröller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Stefanie Cox-Kübler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Angelika Hämmerle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Dr. Peter Hafner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Wiebke Pankratz-Sigg
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Andrin Haas
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Stephan Bierwagen
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Peter Haußmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Daniela Singer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Frau Heike Raif
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Henry Brückel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Reimund Hartmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Yannic Frey
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend