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Sitzung Gemeinderat am 18.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Bebauungsplan Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten;
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Beteiligung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung und Beschluss der örtlichen Bauvorschriften;
Beratung und Beschlussfassung -
-
2. Annahme des Optionsvertrages zum Erwerb der Grundstücke Flst. Nrn. 4210 und 4210/2 mit einer Gesamtfläche von 28.358 m² zur Erschließung des Gewerbegebietes "Schaffhauser Breite";
Beratung und Beschlussfassung -
-
3. Vergabe des Auftrages über die Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite";
Beratung und Beschlussfassung; -
-
4. Beauftragung einer Kanalnetzberechnung für den Ortsteil Jestetten und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung -
-
5. Vergabe von Bauplätzen im Baugebiet Niederfeld in Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung -
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6. Einführung einer Zweitwohnungssteuer und Beschluss über die Satzung zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer vom 01.01.2026
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7. Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2026;
Beratung und Beschlussfassung -
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8. Bauanträge
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8.1. Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Eigentumswohnungen mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 4632/1, Gemarkung Jestetten, Hotzenweg 9;
Beratung und Beschlussfassung -
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8.2. Antrag auf Erhöhung der Grenzmauer und des Garagendaches sowie Errichtung eines Stellplatzes und einer Pergola auf dem Grundstück Flst. Nr. 4588, Gemarkung Jestetten, Hombergstr. 23a;
Beratung und Beschlussfassung -
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8.3. Antrag auf Nutzungsänderung einer Kirche zum Wohnhaus, Aufstockung des Daches und Neubau einer Garage auf dem Grundstück Flurstück 373/1, Gemarkung Jestetten, Neunkircher Str. 17;
Beratung und Beschlussfassung -
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9. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
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10. Sonstige Bekanntgaben
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11. Verschiedenes
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12. Frageviertelstunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 1.
Bebauungsplan Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten;
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Beteiligung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung und Beschluss der örtlichen Bauvorschriften;
Beratung und Beschlussfassung
Bebauungsplan Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten;
Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Beteiligung und der Anhörung der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung und Beschluss der örtlichen Bauvorschriften;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
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Abstimmungstext:Den Anträgen wurde jeweils einstimmig zugestimmt. Es haben keine befangenen Gemeinderäte mitgewirkt.
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Ergebnis:
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Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
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Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Annahme des Optionsvertrages zum Erwerb der Grundstücke Flst. Nrn. 4210 und 4210/2 mit einer Gesamtfläche von 28.358 m² zur Erschließung des Gewerbegebietes "Schaffhauser Breite";
Beratung und Beschlussfassung
Annahme des Optionsvertrages zum Erwerb der Grundstücke Flst. Nrn. 4210 und 4210/2 mit einer Gesamtfläche von 28.358 m² zur Erschließung des Gewerbegebietes "Schaffhauser Breite";
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Vergabe des Auftrages über die Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite";
Beratung und Beschlussfassung;
Vergabe des Auftrages über die Erschließungsarbeiten im Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite";
Beratung und Beschlussfassung;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Beauftragung einer Kanalnetzberechnung für den Ortsteil Jestetten und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung
Beauftragung einer Kanalnetzberechnung für den Ortsteil Jestetten und Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein4
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Vergabe von Bauplätzen im Baugebiet Niederfeld in Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Vergabe von Bauplätzen im Baugebiet Niederfeld in Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 6. Einführung einer Zweitwohnungssteuer und Beschluss über die Satzung zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer vom 01.01.2026
Einführung einer Zweitwohnungssteuer und Beschluss über die Satzung zur Erhebung der Zweitwohnungssteuer vom 01.01.2026
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2026;
Beratung und Beschlussfassung
Neufassung der Hundesteuersatzung zum 01.01.2026;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.2.
Antrag auf Erhöhung der Grenzmauer und des Garagendaches
sowie Errichtung eines Stellplatzes und einer Pergola auf dem
Grundstück Flst. Nr. 4588, Gemarkung Jestetten, Hombergstr. 23a;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Erhöhung der Grenzmauer und des Garagendaches
sowie Errichtung eines Stellplatzes und einer Pergola auf dem
Grundstück Flst. Nr. 4588, Gemarkung Jestetten, Hombergstr. 23a;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Dr. Schlude.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 8.3.
Antrag auf Nutzungsänderung einer Kirche zum Wohnhaus,
Aufstockung des Daches und Neubau einer Garage auf dem
Grundstück Flurstück 373/1, Gemarkung Jestetten, Neunkircher
Str. 17;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Nutzungsänderung einer Kirche zum Wohnhaus,
Aufstockung des Daches und Neubau einer Garage auf dem
Grundstück Flurstück 373/1, Gemarkung Jestetten, Neunkircher
Str. 17;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Abstimmungstext:Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 21:55
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:45
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Hombergstraße 2 · 79798 Jestetten
Sitzungsteilnehmer
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- +13
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 18.09.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 18.09.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 18.09.2025
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Dominic Böhler
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Lothar Altenburger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Jürgen Osswald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dr. Konrad Schlude
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Katja Steinbeisser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Vincent Ziegler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Johannes Tröller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Stefanie Cox-Kübler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Angelika Hämmerle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Dr. Peter Hafner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Wiebke Pankratz-Sigg
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Andrin Haas
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Stephan Bierwagen
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Peter Haußmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Daniela Singer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Heike Raif
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Henry Brückel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Reimund Hartmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Yannic Frey
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend