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Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Erlass einer Katzenschutzverordnung;
    Erläuterung des Sachverhalts,
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2. Sachstandsbericht der Leiterin der Volkshochschule Jestetten-Lottstetten, Bettina Valentin

  • 3. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 4. Neubau Polizeigebäude und Sozialwohnungen;
    Vergabe weiterer Aufträge;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 5. Vergabe des Auftrages über die Pflegearbeiten zur Unterhaltung der kommunalen Grünflächen;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 6. Abschluss einer Honorarvereinbarung zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite" Jestetten mit der Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro GmbH;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 7. Vergabe der Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 8. Bauanträge

  • 8.1. Antrag der LB Real Estate GmbH, vertreten durch Herrn Vladimir Lerch, zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3 und 3900/5, Gemarkung Jestetten, Hohenkrähenstraße 14;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 8.2. Antrag auf Anbau eines Maschinenunterstandes auf dem Grundstück Flst. Nr. 1316, Gemarkung Jestetten, Flachshofweg 10, Jestetten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 8.3. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gartenhaus und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16, Jestetten - Altenburg;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 9. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

  • 10. Sonstige Bekanntgaben

  • 11. Verschiedenes

  • 12. Frageviertelstunde

Tagesordnungspunkt 1.

Erlass einer Katzenschutzverordnung;
Erläuterung des Sachverhalts,
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      2
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Neubau Polizeigebäude und Sozialwohnungen;
Vergabe weiterer Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Vergabe des Auftrages über die Pflegearbeiten zur Unterhaltung der kommunalen Grünflächen;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Ziegler.
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Vergabe der Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.1.

Antrag der LB Real Estate GmbH, vertreten durch Herrn Vladimir Lerch, zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3 und 3900/5, Gemarkung Jestetten, Hohenkrähenstraße 14;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      3
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.3.

Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gartenhaus und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16, Jestetten - Altenburg;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Der Beschluss wurde einstimmig abgelehnt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      17
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Uhrzeit

  • Öffentlicher Teil: 19:00

  • Sitzungstag: Donnerstag

Ort
  • Sitzungssaal · Hombergstraße 2 · 79798 Jestetten

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