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Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Vergaben zum Neubau des Polizei- und Wohngebäudes

  • 1.1. Neubau des Polizei- und Wohngebäudes;
    Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
    Beratung und Beschlussfassung;

  • 2. Sanierung der Grundschule Altenburg

  • 2.1. Vergabe der Malerarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2.2. Vergabe der Schreinerarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2.3. Vergabe der Fliesenlegerarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2.4. Vergabe der Abbrucharbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2.5. Vergabe der Sanitärarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2.6. Vergabe der Heizungsbauarbieten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2.7. Vergabe der Gipserarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 3. Sanierung und Umnutzung des Bahnhofgebäudes

  • 3.1. Vergabe der Abbruch- und Rohbauarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 3.2. Vergabe der Trockenbauarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 3.3. Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 4. Sachstandsbericht offene Jugendarbeit

  • 5. Bewirtschaftungsplan des Forstwirtschaftsjahres 2024 für den Gemeindewald;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 6. Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Jestetten Andreas Binkert (Abteilung Altenburg) und Markus Benz (Abteilung Jestetten) nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz und § 16 Feuerwehrsatzung;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 7. Abschluss einer gemeinsamen Erklärung zwischen der Gemeinde Jestetten und der "UGG - Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co.KG" zum Glasfaserausbau in der Gesamtgemeinde Jestetten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 8. Bauanträge

  • 8.1. Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Abbruch eines bestehenden Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 4060/1, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 4a;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 8.2. Antrag auf Erweiterung des bestehenden Tankstellenshops in ehemaligen Büroräumen, Erweiterung der Büroräume und der sanitären Einrichtungen in der bestehenden Werkhalle auf dem Grundstück Flst. Nr. 3974/64, Gemarkung Jestetten, Randenweg 10;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 8.3. Antrag auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4201/2, Gemarkung Jestetten, Altenburger Str. 23;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 9. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

  • 10. Sonstige Bekanntgaben

  • 11. Verschiedenes

  • 12. Frageviertelstunde

Tagesordnungspunkt 1.1.

Neubau des Polizei- und Wohngebäudes;
Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Ziegler.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.1.

Vergabe der Malerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.2.

Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.3.

Vergabe der Fliesenlegerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.4.

Vergabe der Abbrucharbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.5.

Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.6.

Vergabe der Heizungsbauarbieten;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.7.

Vergabe der Gipserarbeiten;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.1.

Vergabe der Abbruch- und Rohbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.2.

Vergabe der Trockenbauarbeiten;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.3.

Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Jestetten Andreas Binkert (Abteilung Altenburg) und Markus Benz (Abteilung Jestetten) nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz und § 16 Feuerwehrsatzung;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Abschluss einer gemeinsamen Erklärung zwischen der Gemeinde Jestetten und der "UGG - Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co.KG" zum Glasfaserausbau in der Gesamtgemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.1.

Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Abbruch eines bestehenden Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 4060/1, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 4a;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.2.

Antrag auf Erweiterung des bestehenden Tankstellenshops in ehemaligen Büroräumen, Erweiterung der Büroräume und der sanitären Einrichtungen in der bestehenden Werkhalle auf dem Grundstück Flst. Nr. 3974/64, Gemarkung Jestetten, Randenweg 10;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.3.

Antrag auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4201/2, Gemarkung Jestetten, Altenburger Str. 23;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Der Beschluss wurde einstimmig abgelehnt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      19
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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