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Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Abschluss einer Honorarvereinbarung zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite" Jestetten mit der Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro GmbH;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 2. Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs für das Rathaus Jestetten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 3. Sanierung und Umnutzung des Bahnhofsgebäudes

  • 3.1. Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Innenarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 3.2. Vergabe der Heizungsarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 3.3. Vergabe der Sanitärarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 3.4. Vergabe der Elektroarbeiten;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 4. Bauanträge

  • 4.1. Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16;
    Beratung und Beschlussfassung

  • 4.2. Kenntnisgabeantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr. 2667, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 20;

  • 5. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung

  • 6. Sonstige Bekanntgaben

  • 7. Verschiedenes

  • 8. Frageviertelstunde

Tagesordnungspunkt 1.

Abschluss einer Honorarvereinbarung zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite" Jestetten mit der Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro GmbH;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 2.

Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs für das Rathaus Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.1.

Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Innenarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.2.

Vergabe der Heizungsarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.3.

Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.4.

Vergabe der Elektroarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde zugestimmt. Befangenheit lag vor bei Gemeinderat Osswald.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.1.

Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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