Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 06.06.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Vergabe des Auftrages zur Lieferung einer Fertigteilgarage für die Notstromversorgung des Pumpwerk Oberholz in Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung -
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2. Bebauungsplan "Schaffhauser Breite" mit Örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Jestetten
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2.1. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten, nach § 2 Abs. 1 BauGB
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2.2. Beschluss zur Aufstellung von Örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO für den Planbereich "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten
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2.3. Feststellung des Vorentwurfs des Bebauungsplans "Schaffhauser Breite" vom 06.06.2024 sowie der dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften vom 06.06.2024
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2.4. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB am Bebauungsplan „Schaffhauser Breite“
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2.5. Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden nach § 4 (1) BauGB am Bebauungsplan „Schaffhauser Breite“
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3. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung -
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4. Neufassung der Bauplatzvergabekriterien der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung -
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5. Bauplatzverkauf 2024;
Beratung und Beschlussfassung -
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6. Bauanträge
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6.1. Antrag auf Nutzungsänderung mit baulicher Änderung, Umbau des bestehendes Ökonomiegebäudes zu einer Wohneinheit sowie ein Anbau Balkon/Loggia mit Gartentreppe, Schwarzenloh 217, Gemarkung Jestetten, Flst.Nr. 1975;
Beratung und Beschlussfassung -
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6.2. Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes zum Bau einer Stützmauer, Kohlfirstweg 21, Gemarkung Jestetten Flst.Nr.5136;
Beratung und Beschlussfassung -
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7. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
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8. Sonstige Bekanntgaben
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9. Verschiedenes
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10. Frageviertelstunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 1.
Vergabe des Auftrages zur Lieferung einer Fertigteilgarage für die Notstromversorgung des Pumpwerk Oberholz in Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Vergabe des Auftrages zur Lieferung einer Fertigteilgarage für die Notstromversorgung des Pumpwerk Oberholz in Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2. Bebauungsplan "Schaffhauser Breite" mit Örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Jestetten
Bebauungsplan "Schaffhauser Breite" mit Örtlichen Bauvorschriften, Gemarkung Jestetten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.1. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten, nach § 2 Abs. 1 BauGB
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten, nach § 2 Abs. 1 BauGB
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.2. Beschluss zur Aufstellung von Örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO für den Planbereich "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten
Beschluss zur Aufstellung von Örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO für den Planbereich "Schaffhauser Breite", Gemarkung Jestetten
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.3. Feststellung des Vorentwurfs des Bebauungsplans "Schaffhauser Breite" vom 06.06.2024 sowie der dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften vom 06.06.2024
Feststellung des Vorentwurfs des Bebauungsplans "Schaffhauser Breite" vom 06.06.2024 sowie der dazugehörigen Örtlichen Bauvorschriften vom 06.06.2024
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.4. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB am Bebauungsplan „Schaffhauser Breite“
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Absatz 1 BauGB am Bebauungsplan „Schaffhauser Breite“
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis Tagesordnungspunkt 2.5. Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden nach § 4 (1) BauGB am Bebauungsplan „Schaffhauser Breite“
Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden nach § 4 (1) BauGB am Bebauungsplan „Schaffhauser Breite“
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
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Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Neufassung der Bauplatzvergabekriterien der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Neufassung der Bauplatzvergabekriterien der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
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Ja16
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Nein1
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Bauplatzverkauf 2024;
Beratung und Beschlussfassung
Bauplatzverkauf 2024;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.1.
Antrag auf Nutzungsänderung mit baulicher Änderung, Umbau des bestehendes Ökonomiegebäudes zu einer Wohneinheit sowie ein Anbau Balkon/Loggia mit Gartentreppe, Schwarzenloh 217, Gemarkung Jestetten, Flst.Nr. 1975;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Nutzungsänderung mit baulicher Änderung, Umbau des bestehendes Ökonomiegebäudes zu einer Wohneinheit sowie ein Anbau Balkon/Loggia mit Gartentreppe, Schwarzenloh 217, Gemarkung Jestetten, Flst.Nr. 1975;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
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Ergebnis:
-
Ja17
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Nein0
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Enthalten0
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Befangen0
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Ausgeschlossen0
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Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.2.
Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes zum Bau einer Stützmauer, Kohlfirstweg 21, Gemarkung Jestetten Flst.Nr.5136;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes zum Bau einer Stützmauer, Kohlfirstweg 21, Gemarkung Jestetten Flst.Nr.5136;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
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Anzahl abgegebener Stimmen:17
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Abstimmungstext:Der Beschluss wurde abgelehnt.
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Ergebnis:
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Ja8
-
Nein9
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Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
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Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 22:00
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Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:15
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Hombergstraße 2 · 79798 Jestetten
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 06.06.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 06.06.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 06.06.2024
Sitzungsteilnehmer
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Herr Dominic Böhler
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Lothar Altenburger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Jürgen Osswald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dr. Konrad Schlude
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Katja Steinbeisser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Vincent Ziegler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Stefanie Cox-Kübler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Angelika Hämmerle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Dr. Peter Hafner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Stephan Bierwagen
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Herr Peter Haußmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDabwesend -
Frau Daniela Singer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Henry Brückel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Reimund Hartmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend