Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 10.10.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Vorstellung der Sanierungsvarianten für den Randenweg;
Festlegung der Sanierungsvariante;
Beratung und Beschlussfassung -
2. Grundsteuerreform;
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);
Beratung und Beschlussfassung -
-
3. Neukalkulation der Abwassergebühr zum 01.01.2025 und Änderung der Abwassersatzung;
Beratung und Beschlussfassung -
-
4. Änderung der Entsorgungssatzung;
Beratung und Beschlussfassung -
-
5. Kenntnisnahme des Beteiligungsberichtes 2022
-
-
6. Bauanträge
-
6.1. Antrag auf Aufbau einer Dachgaube, Anbau von Garagen, eines Carports und eines Müllhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 17, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 15;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6.2. Antrag auf Aufstockung der bestehenden Garage und Einbau einer Einzimmerwohnung mit Befreiung von den Vorgaben der örtlichen Bauvorschriften "Sanierungsgebiet Ortsmitte" auf dem Grundstück Flst. Nr. 55, Gemarkung Jestetten, Kirchstr. 23;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6.3. Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Apotheke in ein Bistro und eine Löwen - Bar auf dem Grundstück Flst. Nr. 237/1, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 32;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6.4. Antrag auf Errichtung eines Lagerschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 197/1, Gemarkung Jestetten, Bahnhofstr. 9;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6.5. Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit PKW Garage und Geräteraum mit Antrag auf Ausnahme von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Niederfeld" auf dem Grundstück Flst. Nr. 2663, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung -
-
7. Bauvoranfragen
-
7.1. Bauvoranfrage zur Umnutzung der ehemaligen neuapostolischen Kirche Jestetten zu einer Wohneinheit auf dem Grundstück Flst. Nr. 373/1, Gemarkung Jestetten, Neunkircher Str. 17;
Beratung und Beschlussfassung -
-
7.2. Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 3370/3, Gemarkung Jestetten, Talgasse 3;
Beratung und Beschlussfassung -
-
8. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
-
9. Sonstige Bekanntgaben
-
10. Verschiedenes
-
11. Frageviertelstunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 1.
Vorstellung der Sanierungsvarianten für den Randenweg;
Festlegung der Sanierungsvariante;
Beratung und Beschlussfassung
Vorstellung der Sanierungsvarianten für den Randenweg;
Festlegung der Sanierungsvariante;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Grundsteuerreform;
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);
Beratung und Beschlussfassung
Grundsteuerreform;
Erlass einer Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung);
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Neukalkulation der Abwassergebühr zum 01.01.2025 und Änderung der Abwassersatzung;
Beratung und Beschlussfassung
Neukalkulation der Abwassergebühr zum 01.01.2025 und Änderung der Abwassersatzung;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Änderung der Entsorgungssatzung;
Beratung und Beschlussfassung
Änderung der Entsorgungssatzung;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.1.
Antrag auf Aufbau einer Dachgaube, Anbau von Garagen, eines Carports und eines Müllhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 17, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 15;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Aufbau einer Dachgaube, Anbau von Garagen, eines Carports und eines Müllhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 17, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 15;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.2.
Antrag auf Aufstockung der bestehenden Garage und Einbau einer Einzimmerwohnung mit Befreiung von den Vorgaben der örtlichen Bauvorschriften "Sanierungsgebiet Ortsmitte" auf dem Grundstück Flst. Nr. 55, Gemarkung Jestetten, Kirchstr. 23;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Aufstockung der bestehenden Garage und Einbau einer Einzimmerwohnung mit Befreiung von den Vorgaben der örtlichen Bauvorschriften "Sanierungsgebiet Ortsmitte" auf dem Grundstück Flst. Nr. 55, Gemarkung Jestetten, Kirchstr. 23;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.3.
Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Apotheke in ein Bistro und eine Löwen - Bar auf dem Grundstück Flst. Nr. 237/1, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 32;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Apotheke in ein Bistro und eine Löwen - Bar auf dem Grundstück Flst. Nr. 237/1, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 32;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Der Beschluss wurde abgelehnt.
-
Ergebnis:
-
Ja7
-
Nein10
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.4.
Antrag auf Errichtung eines Lagerschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 197/1, Gemarkung Jestetten, Bahnhofstr. 9;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Errichtung eines Lagerschuppens auf dem Grundstück Flst. Nr. 197/1, Gemarkung Jestetten, Bahnhofstr. 9;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 6.5.
Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit PKW Garage und Geräteraum mit Antrag auf Ausnahme von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Niederfeld" auf dem Grundstück Flst. Nr. 2663, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit PKW Garage und Geräteraum mit Antrag auf Ausnahme von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Niederfeld" auf dem Grundstück Flst. Nr. 2663, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.1.
Bauvoranfrage zur Umnutzung der ehemaligen neuapostolischen Kirche Jestetten zu einer Wohneinheit auf dem Grundstück Flst. Nr. 373/1, Gemarkung Jestetten, Neunkircher Str. 17;
Beratung und Beschlussfassung
Bauvoranfrage zur Umnutzung der ehemaligen neuapostolischen Kirche Jestetten zu einer Wohneinheit auf dem Grundstück Flst. Nr. 373/1, Gemarkung Jestetten, Neunkircher Str. 17;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 7.2.
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 3370/3, Gemarkung Jestetten, Talgasse 3;
Beratung und Beschlussfassung
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Einfamilienhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 3370/3, Gemarkung Jestetten, Talgasse 3;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 22:15
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 21:00
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Hombergstraße 2 · 79798 Jestetten
Sitzungsteilnehmer
- +13
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 10.10.2024
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 10.10.2024
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 10.10.2024
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Dominic Böhler
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Lothar Altenburger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Jürgen Osswald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Dr. Konrad Schlude
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Katja Steinbeisser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Vincent Ziegler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Johannes Tröller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Stefanie Cox-Kübler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Angelika Hämmerle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Dr. Peter Hafner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Wiebke Pankratz-Sigg
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Andrin Haas
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVabwesend -
Herr Stephan Bierwagen
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Peter Haußmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Daniela Singer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Heike Raif
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Henry Brückel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Reimund Hartmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Yannic Frey
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend