Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeinderat am 20.02.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Sanierung Randenweg Jestetten;
Festlegung der Ausführungsvariante;
Beratung und Beschlussfassung -
2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades mit Campingplatz in Jestetten (Badegebührensatzung);
Beratung und Beschlussfassung -
-
3. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
(Vergnügungssteuersatzung);
Beratung und Beschlussfassung -
-
4. Neufassung der Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung in Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung -
-
5. Vergabe von Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung -
-
6.1. Antrag auf Änderung der bestehenden Genehmigung zum Anbau eines Treppenhauses mit Lift und Balkonanlage sowie Änderung der Grundrissaufteilung der vier Wohnungen auf dem Grundstück Flst. Nr. 41, Gemarkung Altenburg, Stationsstraße 1, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung -
-
7. Bekanntgaben aus nichtöffentlicher Sitzung
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8. Sonstige Bekanntgaben
-
9. Verschiedenes
-
10. Frageviertelstunde
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 1.
Sanierung Randenweg Jestetten;
Festlegung der Ausführungsvariante;
Beratung und Beschlussfassung
Sanierung Randenweg Jestetten;
Festlegung der Ausführungsvariante;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 2.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades mit Campingplatz in Jestetten (Badegebührensatzung);
Beratung und Beschlussfassung
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Freibades mit Campingplatz in Jestetten (Badegebührensatzung);
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 3.
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
(Vergnügungssteuersatzung);
Beratung und Beschlussfassung
Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
(Vergnügungssteuersatzung);
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein1
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 4.
Neufassung der Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung in Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Neufassung der Bestimmungen über die Ablösung der Stellplatzverpflichtung in Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Tagesordnungspunkt 5.
Vergabe von Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung
Vergabe von Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: - 22:10
-
Öffentlicher Teil: 19:00 - 20:40
-
Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal · Hombergstraße 2 · 79798 Jestetten
Sitzungsteilnehmer
-
-
-
-
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-
- +13
TOP Dokumente Sitzung Gemeinderat am 20.02.2025
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Gemeinderat am 20.02.2025
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Gemeinderat am 20.02.2025
Sitzungsteilnehmer
-
Herr Dominic Böhler
Funktion: Vorsitzenderanwesend -
Herr Lothar Altenburger
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Jürgen Osswald
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Dr. Konrad Schlude
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Katja Steinbeisser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Vincent Ziegler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Herr Johannes Tröller
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUanwesend -
Frau Stefanie Cox-Kübler
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Angelika Hämmerle
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Dr. Peter Hafner
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Frau Wiebke Pankratz-Sigg
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Andrin Haas
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: FWVanwesend -
Herr Stephan Bierwagen
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Peter Haußmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Daniela Singer
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Frau Heike Raif
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: SPDanwesend -
Herr Henry Brückel
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Reimund Hartmann
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend -
Herr Yannic Frey
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Grüneanwesend