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Abstimmungsergebnis Neubau des Polizei- und Wohngebäudes;
Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Neubau des Polizei- und Wohngebäudes;
Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Pflegearbeiten zur Unterhaltung der kommunalen Grünflächen;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Vergabe des Auftrages über die Pflegearbeiten zur Unterhaltung der kommunalen Grünflächen;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau Polizeigebäude und Sozialwohnungen;
Vergabe weiterer Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Neubau Polizeigebäude und Sozialwohnungen;
Vergabe weiterer Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gartenhaus und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 0
  • Nein 17
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 83

Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gartenhaus und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      17
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Vergabe der Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag der LB Real Estate GmbH, vertreten durch Herrn Vladimir Lerch, zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3 und 3900/5, Gemarkung Jestetten, Hohenkrähenstraße 14;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 3
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 81

Antrag der LB Real Estate GmbH, vertreten durch Herrn Vladimir Lerch, zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3 und 3900/5, Gemarkung Jestetten, Hohenkrähenstraße 14;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      3
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erlass einer Katzenschutzverordnung;
Erläuterung des Sachverhalts,
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 15
  • Nein 2
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Erlass einer Katzenschutzverordnung;
Erläuterung des Sachverhalts,
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      2
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag von Christa-Maria Strober auf An- und Umbauten am bestehenden Wohnhaus, Einbau einer Dachgaube, Ausbau des Dachgeschosses, Anbau an die Garage und Erweiterung der Wohnräume im Erdgeschoss mit Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2696, Gemarkung Altenburg, Bei der Schanz 23;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 01.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 21

Antrag von Christa-Maria Strober auf An- und Umbauten am bestehenden Wohnhaus, Einbau einer Dachgaube, Ausbau des Dachgeschosses, Anbau an die Garage und Erweiterung der Wohnräume im Erdgeschoss mit Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2696, Gemarkung Altenburg, Bei der Schanz 23;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024;
Beschlussfassung des Gemeindehaushalts

Sitzung Gemeinderat am 01.02.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024;
Beschlussfassung des Gemeindehaushalts
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum 01.07.2023 bis 31.12.2023;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum 01.07.2023 bis 31.12.2023;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Metallbauarbeiten zur Errichtung einer Fluchtwegetreppe an der Gemeindehalle Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Vergabe des Auftrages über die Metallbauarbeiten zur Errichtung einer Fluchtwegetreppe an der Gemeindehalle Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Kanal- und Straßenbauarbeiten, Stationsstraße Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Vergabe des Auftrages über die Kanal- und Straßenbauarbeiten, Stationsstraße Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung der Planung zum Ausbau der Kanalisation in der Stationsstraße;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 14
  • Nein 3
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vorstellung der Planung zum Ausbau der Kanalisation in der Stationsstraße;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      3
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebs der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2024;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebs der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2024;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Bivang - Schwerze - Vorgaiß" zur Überschreitung des Baufensters zur Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst. Nr. 4834/0, Gemarkung Jestetten, Bivangweg 17, Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 51

Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Bivang - Schwerze - Vorgaiß" zur Überschreitung des Baufensters zur Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst. Nr. 4834/0, Gemarkung Jestetten, Bivangweg 17, Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 31

Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für den Wassermeister und Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für den Wassermeister und Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Lieferung und Montage der technischen Ausrüstung zur Modernisierung des Pumpwerk Oberholz, Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Vergabe des Auftrages über die Lieferung und Montage der technischen Ausrüstung zur Modernisierung des Pumpwerk Oberholz, Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8 Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8 Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feststellung des Entwurfs des "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten in der Fassung vom 16.05.2023 / 15.11.2023;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Feststellung des Entwurfs des "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten in der Fassung vom 16.05.2023 / 15.11.2023;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung über die in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beratung und Beschlussfassung über die in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung der Gebührenkalkulation zur Neuberechnung der Wassergebühren und Beschlussfassung über den Erlass einer Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Vorstellung der Gebührenkalkulation zur Neuberechnung der Wassergebühren und Beschlussfassung über den Erlass einer Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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