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Ergebnisse

Abstimmungsergebnis Errichtung einer weiteren Fotovoltaikanlage;
Vorstellung der Potentialanalyse und Festlegung einer Dachfläche zur Installation;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 08.05.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Errichtung einer weiteren Fotovoltaikanlage;
Vorstellung der Potentialanalyse und Festlegung einer Dachfläche zur Installation;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF 10 für die Feuerwehr Jestetten;
Information über die Fahrzeugausstattung und die weitere Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 08.05.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF 10 für die Feuerwehr Jestetten;
Information über die Fahrzeugausstattung und die weitere Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sanierung Grundschule Altenburg;
Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 08.05.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Sanierung Grundschule Altenburg;
Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 41

Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Elektroarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 34

Vergabe der Elektroarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 33

Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Heizungsarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 32

Vergabe der Heizungsarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Innenarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 31

Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Innenarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs für das Rathaus Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs für das Rathaus Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Abschluss einer Honorarvereinbarung zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite" Jestetten mit der Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro GmbH;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Abschluss einer Honorarvereinbarung zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite" Jestetten mit der Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro GmbH;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4201/2, Gemarkung Jestetten, Altenburger Str. 23;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 0
  • Nein 19
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 83

Antrag auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4201/2, Gemarkung Jestetten, Altenburger Str. 23;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      19
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Erweiterung des bestehenden Tankstellenshops in ehemaligen Büroräumen, Erweiterung der Büroräume und der sanitären Einrichtungen in der bestehenden Werkhalle auf dem Grundstück Flst. Nr. 3974/64, Gemarkung Jestetten, Randenweg 10;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 82

Antrag auf Erweiterung des bestehenden Tankstellenshops in ehemaligen Büroräumen, Erweiterung der Büroräume und der sanitären Einrichtungen in der bestehenden Werkhalle auf dem Grundstück Flst. Nr. 3974/64, Gemarkung Jestetten, Randenweg 10;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Abbruch eines bestehenden Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 4060/1, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 4a;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 81

Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Abbruch eines bestehenden Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 4060/1, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 4a;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Abschluss einer gemeinsamen Erklärung zwischen der Gemeinde Jestetten und der "UGG - Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co.KG" zum Glasfaserausbau in der Gesamtgemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Abschluss einer gemeinsamen Erklärung zwischen der Gemeinde Jestetten und der "UGG - Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co.KG" zum Glasfaserausbau in der Gesamtgemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Jestetten Andreas Binkert (Abteilung Altenburg) und Markus Benz (Abteilung Jestetten) nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz und § 16 Feuerwehrsatzung;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 6

Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Jestetten Andreas Binkert (Abteilung Altenburg) und Markus Benz (Abteilung Jestetten) nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz und § 16 Feuerwehrsatzung;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 33

Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Trockenbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 32

Vergabe der Trockenbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Abbruch- und Rohbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 31

Vergabe der Abbruch- und Rohbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Gipserarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 27

Vergabe der Gipserarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Heizungsbauarbieten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 26

Vergabe der Heizungsbauarbieten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 25

Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Abbrucharbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 24

Vergabe der Abbrucharbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Fliesenlegerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 23

Vergabe der Fliesenlegerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 22

Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Malerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 21

Vergabe der Malerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau des Polizei- und Wohngebäudes;
Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Neubau des Polizei- und Wohngebäudes;
Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Pflegearbeiten zur Unterhaltung der kommunalen Grünflächen;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Vergabe des Auftrages über die Pflegearbeiten zur Unterhaltung der kommunalen Grünflächen;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau Polizeigebäude und Sozialwohnungen;
Vergabe weiterer Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Neubau Polizeigebäude und Sozialwohnungen;
Vergabe weiterer Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gartenhaus und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 0
  • Nein 17
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 83

Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gartenhaus und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      17
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe der Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 7

Vergabe der Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag der LB Real Estate GmbH, vertreten durch Herrn Vladimir Lerch, zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3 und 3900/5, Gemarkung Jestetten, Hohenkrähenstraße 14;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 14
  • Nein 3
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 81

Antrag der LB Real Estate GmbH, vertreten durch Herrn Vladimir Lerch, zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3 und 3900/5, Gemarkung Jestetten, Hohenkrähenstraße 14;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      3
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erlass einer Katzenschutzverordnung;
Erläuterung des Sachverhalts,
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024

  • Ja 15
  • Nein 2
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Erlass einer Katzenschutzverordnung;
Erläuterung des Sachverhalts,
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      2
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag von Christa-Maria Strober auf An- und Umbauten am bestehenden Wohnhaus, Einbau einer Dachgaube, Ausbau des Dachgeschosses, Anbau an die Garage und Erweiterung der Wohnräume im Erdgeschoss mit Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2696, Gemarkung Altenburg, Bei der Schanz 23;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 01.02.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 21

Antrag von Christa-Maria Strober auf An- und Umbauten am bestehenden Wohnhaus, Einbau einer Dachgaube, Ausbau des Dachgeschosses, Anbau an die Garage und Erweiterung der Wohnräume im Erdgeschoss mit Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2696, Gemarkung Altenburg, Bei der Schanz 23;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024;
Beschlussfassung des Gemeindehaushalts

Sitzung Gemeinderat am 01.02.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024;
Beschlussfassung des Gemeindehaushalts
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum 01.07.2023 bis 31.12.2023;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum 01.07.2023 bis 31.12.2023;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Metallbauarbeiten zur Errichtung einer Fluchtwegetreppe an der Gemeindehalle Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024

  • Ja 16
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Vergabe des Auftrages über die Metallbauarbeiten zur Errichtung einer Fluchtwegetreppe an der Gemeindehalle Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    16
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Kanal- und Straßenbauarbeiten, Stationsstraße Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Vergabe des Auftrages über die Kanal- und Straßenbauarbeiten, Stationsstraße Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung der Planung zum Ausbau der Kanalisation in der Stationsstraße;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 14
  • Nein 3
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Vorstellung der Planung zum Ausbau der Kanalisation in der Stationsstraße;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      3
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebs der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2024;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebs der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2024;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Bivang - Schwerze - Vorgaiß" zur Überschreitung des Baufensters zur Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst. Nr. 4834/0, Gemarkung Jestetten, Bivangweg 17, Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 51

Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Bivang - Schwerze - Vorgaiß" zur Überschreitung des Baufensters zur Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst. Nr. 4834/0, Gemarkung Jestetten, Bivangweg 17, Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 31

Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für den Wassermeister und Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für den Wassermeister und Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages über die Lieferung und Montage der technischen Ausrüstung zur Modernisierung des Pumpwerk Oberholz, Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Vergabe des Auftrages über die Lieferung und Montage der technischen Ausrüstung zur Modernisierung des Pumpwerk Oberholz, Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8 Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8 Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feststellung des Entwurfs des "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten in der Fassung vom 16.05.2023 / 15.11.2023;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Feststellung des Entwurfs des "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten in der Fassung vom 16.05.2023 / 15.11.2023;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beratung und Beschlussfassung über die in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen;

Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023

  • Ja 10
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Beratung und Beschlussfassung über die in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    10
  • Ergebnis:
    • Ja
      10
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung der Gebührenkalkulation zur Neuberechnung der Wassergebühren und Beschlussfassung über den Erlass einer Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Vorstellung der Gebührenkalkulation zur Neuberechnung der Wassergebühren und Beschlussfassung über den Erlass einer Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrages zur Gestaltung der Außenanlage an der Grundschule Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Vergabe des Auftrages zur Gestaltung der Außenanlage an der Grundschule Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrags zur Erneuerung und Anpassung der EMSR-Technik (Elektrische Mess-, Steuerung- und Regelungstechnik) für das Pumpwerk Oberholz, sowie die dafür erforderlichen Dienstleistungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Vergabe des Auftrags zur Erneuerung und Anpassung der EMSR-Technik (Elektrische Mess-, Steuerung- und Regelungstechnik) für das Pumpwerk Oberholz, sowie die dafür erforderlichen Dienstleistungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Nutzungsänderung von Apotheke zu einem gastronomischen Betrieb, Flst. Nr. 237/1, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 32;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 52

Antrag auf Nutzungsänderung von Apotheke zu einem gastronomischen Betrieb, Flst. Nr. 237/1, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 32;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Abschluss eines Architektenvertrages mit dem Büro Osswald Architektur zur Sanierung und Umnutzung des Bahnhofsgebäudes;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Abschluss eines Architektenvertrages mit dem Büro Osswald Architektur zur Sanierung und Umnutzung des Bahnhofsgebäudes;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit PKW Garage und Geräteraum mit insgesamt einer Ausnahme und drei Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Niederfeld" auf dem Grundstück Flst. Nr. 2663, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023

  • Ja 0
  • Nein 19
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 34

Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit PKW Garage und Geräteraum mit insgesamt einer Ausnahme und drei Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Niederfeld" auf dem Grundstück Flst. Nr. 2663, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      19
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Erdgeschosses zu Praxisräumen, Anbau eines Treppenhauses mit Lift und Balkonanlage und Änderung der Wohnungsaufteilung auf dem Grundstück Flst. Nr. 41, Gemarkung Altenburg, Stationsstraße 1, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 33

Antrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Erdgeschosses zu Praxisräumen, Anbau eines Treppenhauses mit Lift und Balkonanlage und Änderung der Wohnungsaufteilung auf dem Grundstück Flst. Nr. 41, Gemarkung Altenburg, Stationsstraße 1, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Nutzungsänderung zur Einrichtung eines Tattoo - Studios in die bestehenden Räumlichkeiten, Grundstück Flst. Nr. 55, Gemarkung Altenburg, Schulstraße 7, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 31

Antrag auf Nutzungsänderung zur Einrichtung eines Tattoo - Studios in die bestehenden Räumlichkeiten, Grundstück Flst. Nr. 55, Gemarkung Altenburg, Schulstraße 7, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag des Sportverein Jestetten auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Rasenplatzsanierung;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023

  • Ja 19
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Antrag des Sportverein Jestetten auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Rasenplatzsanierung;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vorstellung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen für die Gemeindehalle Jestetten;
Festlegung der weiteren Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Vorstellung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen für die Gemeindehalle Jestetten;
Festlegung der weiteren Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Verrechnung der Gebührenüberdeckung im Bereich Abwasser aus dem Jahr 2019;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Verrechnung der Gebührenüberdeckung im Bereich Abwasser aus dem Jahr 2019;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feststellung der Jahresrechnung 2021 des Kämmereihaushalts;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Feststellung der Jahresrechnung 2021 des Kämmereihaushalts;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Errichtung mehrerer Werbeanlagen im Zufahrtsbreich und an den Fassaden des Fachmarktes für Tierbedarf und des Lebensmittelmarktes mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Schaffhauser Straße - Saarstraße, 7. Änderung" in Bezug auf die Anzahl und die Größe der zulässigen Werbeanlagen, Flst. Nrn. 445/4, 450 und 450/2, Gemarkung Jestetten, Schaffhauser Straße;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023

  • Ja 12
  • Nein 6
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 51

Antrag auf Errichtung mehrerer Werbeanlagen im Zufahrtsbreich und an den Fassaden des Fachmarktes für Tierbedarf und des Lebensmittelmarktes mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Schaffhauser Straße - Saarstraße, 7. Änderung" in Bezug auf die Anzahl und die Größe der zulässigen Werbeanlagen, Flst. Nrn. 445/4, 450 und 450/2, Gemarkung Jestetten, Schaffhauser Straße;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      12
    • Nein
      6
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Umnutzung der bestehenden Ökonomiegebäude zu Wohnraum, Flst. Nr. 1975, Schwarzenloh 217, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 28.09.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Antrag auf Umnutzung der bestehenden Ökonomiegebäude zu Wohnraum, Flst. Nr. 1975, Schwarzenloh 217, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Amtseinführung und Verpflichtung von Gemeinderat Dr. Peter Hafner als Nachfolger für Lotti Herrmann im Gemeinderat sowie Feststellung von Herrn Dr. Hafner als Mitglied des Finanzausschusses und als stellvertretendes Mitglied im Bauauschuss und im Gemeindeverwaltungsverband;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 28.09.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Amtseinführung und Verpflichtung von Gemeinderat Dr. Peter Hafner als Nachfolger für Lotti Herrmann im Gemeinderat sowie Feststellung von Herrn Dr. Hafner als Mitglied des Finanzausschusses und als stellvertretendes Mitglied im Bauauschuss und im Gemeindeverwaltungsverband;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag von Gemeinderätin Lotti Herrmann auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum 28.09.2023;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 28.09.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Antrag von Gemeinderätin Lotti Herrmann auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum 28.09.2023;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, Tiefgarage und Garagen, Flst.Nrn. 15, 16, und 18, Große Breite, Gemarkung Altenburg; Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 17
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 19

Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, Tiefgarage und Garagen, Flst.Nrn. 15, 16, und 18, Große Breite, Gemarkung Altenburg; Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Teilabbruch eines Wohnhauses und Wiederaufbau als Einfamilienhaus mit Garage, Flst. Nr. 1223, Nassenweg 4, Gemarkung Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 18

Antrag auf Teilabbruch eines Wohnhauses und Wiederaufbau als Einfamilienhaus mit Garage, Flst. Nr. 1223, Nassenweg 4, Gemarkung Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Umnutzung des bestehenden Schuppens als Lager-, Abstell- und Ausstellungsplätze, Flst. Nr. 197/1, Bahnhofstr. 9, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 17

Antrag auf Umnutzung des bestehenden Schuppens als Lager-, Abstell- und Ausstellungsplätze, Flst. Nr. 197/1, Bahnhofstr. 9, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Genehmigung baulicher Anlagen im Außenbereich, Flst. Nrn. 3364/1 und 3364/2, Volkenbachstr. 22, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 17
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 16

Antrag auf Genehmigung baulicher Anlagen im Außenbereich, Flst. Nrn. 3364/1 und 3364/2, Volkenbachstr. 22, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau einer Physiotherapiepraxis inkl. medizinischen Fitnessräumen mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Stieg", Flst. Nr. 5011, Hohenkrähenstraße, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 15

Neubau einer Physiotherapiepraxis inkl. medizinischen Fitnessräumen mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Stieg", Flst. Nr. 5011, Hohenkrähenstraße, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Errichtung mehrerer Werbeanlagen im Zufahrtsbereich und an den Fassaden des Fachmarktes für Tierbedarf und des Lebensmittelmarktes mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Schaffhauser Straße - Saarstraße, 7. Änderung" in Bezug auf die Anzahl und die Größe der zulässigen Werbeanlagen, Flst. Nrn. 445/4, 450 und 450/2, Schaffhauser Straße, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 14

Antrag auf Errichtung mehrerer Werbeanlagen im Zufahrtsbereich und an den Fassaden des Fachmarktes für Tierbedarf und des Lebensmittelmarktes mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Schaffhauser Straße - Saarstraße, 7. Änderung" in Bezug auf die Anzahl und die Größe der zulässigen Werbeanlagen, Flst. Nrn. 445/4, 450 und 450/2, Schaffhauser Straße, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Nutzungsänderung zum Einbau einer Motocross Strecke für elektrisch betriebene MC Motorräder im bestehenden Hallen- und Außenbereich mit Antrag auf Ausnahme von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Beim steinernen Kreuz - Schopen - See", Flst. Nr. 3945, Allmendweg 3, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 13

Antrag auf Nutzungsänderung zum Einbau einer Motocross Strecke für elektrisch betriebene MC Motorräder im bestehenden Hallen- und Außenbereich mit Antrag auf Ausnahme von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Beim steinernen Kreuz - Schopen - See", Flst. Nr. 3945, Allmendweg 3, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Umnutzung einer Werkstatt für Autoelektrik zu einem Paket- und Handyreparaturshop, Flst. Nr. 3974/64, Hohenkrähenstr. 11, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 12

Antrag auf Umnutzung einer Werkstatt für Autoelektrik zu einem Paket- und Handyreparaturshop, Flst. Nr. 3974/64, Hohenkrähenstr. 11, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Sanierung des ehemaligen Bahnhofgebäudes mit Nutzungsänderung zum Einbau von Räumen für die Jugendarbeit im Erdgeschoß, Flst. Nr. 4494/11, Bahnhofstr. 27, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 11

Antrag auf Sanierung des ehemaligen Bahnhofgebäudes mit Nutzungsänderung zum Einbau von Räumen für die Jugendarbeit im Erdgeschoß, Flst. Nr. 4494/11, Bahnhofstr. 27, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 65

Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf An- und Umbauarbeiten am ehemaligen Wohn- und Ökonomiegebäude, Flst. Nr. 15, 16, 17, 18, 23, 24, Gemarkung Altenburg, Große Breite 3;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 1
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 64

Antrag auf An- und Umbauarbeiten am ehemaligen Wohn- und Ökonomiegebäude, Flst. Nr. 15, 16, 17, 18, 23, 24, Gemarkung Altenburg, Große Breite 3;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Bei der Schanz" mit entsprechenden Änderungen in Bezug auf Einhaltung der Baugrenzen, Flst. Nr. 2577, Gemarkung Altenburg, Bei der Schanz 14;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 63

Antrag auf Baugenehmigung für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Bei der Schanz" mit entsprechenden Änderungen in Bezug auf Einhaltung der Baugrenzen, Flst. Nr. 2577, Gemarkung Altenburg, Bei der Schanz 14;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Bauantrag zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3, 3900/5 und Gemeinde Jestetten, Hohenkrähenstrasse 14;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 62

Bauantrag zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3, 3900/5 und Gemeinde Jestetten, Hohenkrähenstrasse 14;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Nachtragsbaugesuch zur Änderung der Garagengröße und Neubau eines Technikraumes, Flst. Nr. 5126, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 5;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 17
  • Nein 1
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 61

Nachtragsbaugesuch zur Änderung der Garagengröße und Neubau eines Technikraumes, Flst. Nr. 5126, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 5;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      1
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 01.01.2023 bis zum 30.06.2023; Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum vom 01.01.2023 bis zum 30.06.2023; Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Feststellung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2021;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Feststellung des Jahresabschlusses des Versorgungsbetriebes der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2021;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sanierung Schulhaus Altenburg;
Vergabe der Zimmererarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Sanierung Schulhaus Altenburg;
Vergabe der Zimmererarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Modernisierung des Prozessleitsystems für die Wasserversorgung der Gemeinde Jestetten;
Abschluss eines Mietvertrages für das Prozessleitsystem, Beauftragung der Installation und Abschluss eines System-, Software- und Pflegevertrages;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Modernisierung des Prozessleitsystems für die Wasserversorgung der Gemeinde Jestetten;
Abschluss eines Mietvertrages für das Prozessleitsystem, Beauftragung der Installation und Abschluss eines System-, Software- und Pflegevertrages;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau Polizeigebäude;
Vergabe diverser Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Neubau Polizeigebäude;
Vergabe diverser Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erschließung des Wohngebiets "Im Niederfeld";
Bildung einer Abrechnungseinheit und eines Erschließungsabschnittes für die Bauabschnitte I bis III;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 62

Erschließung des Wohngebiets "Im Niederfeld";
Bildung einer Abrechnungseinheit und eines Erschließungsabschnittes für die Bauabschnitte I bis III;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Erschließung des Wohngebiets "Dankholzebene-Kirchenäcker" in den Bauabschnitten III, IV und V;
Bildung einer Abrechnungseinheit für diese drei Bauabschnitte;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 61

Erschließung des Wohngebiets "Dankholzebene-Kirchenäcker" in den Bauabschnitten III, IV und V;
Bildung einer Abrechnungseinheit für diese drei Bauabschnitte;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neufestsetzung der Kindergartengebühren (Elternbeiträge) zum 01.09.2023;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 5

Neufestsetzung der Kindergartengebühren (Elternbeiträge) zum 01.09.2023;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Beantragung der Bundeswaldförderung für klimaangepasstes Waldmanagement für den Gemeindewald Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Beantragung der Bundeswaldförderung für klimaangepasstes Waldmanagement für den Gemeindewald Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sanierung Grundschule Altenburg;
Vergabe der Elektroarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 13.07.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Sanierung Grundschule Altenburg;
Vergabe der Elektroarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, Tiefgarage und Garagen, Flst. Nrn. 15,16 und 18, Große Breite, Gemarkung Altenburg; Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 29.06.2023

  • Ja 0
  • Nein 18
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 24

Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, Tiefgarage und Garagen, Flst. Nrn. 15,16 und 18, Große Breite, Gemarkung Altenburg; Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      0
    • Nein
      18
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Teilabbruch eines Wohnhauses und Wiederaufbau als Einfamilienhaus mit Garage, Flst. Nr. 1223, Nassenweg 4, Gemarkung Altenburg; Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 29.06.2023

  • Ja 1
  • Nein 17
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 23

Teilabbruch eines Wohnhauses und Wiederaufbau als Einfamilienhaus mit Garage, Flst. Nr. 1223, Nassenweg 4, Gemarkung Altenburg; Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      1
    • Nein
      17
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau eines Classic Car Center, Hohentwielstraße, Flst. Nr. 3928/0, Gemarkung Jestetten; Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.06.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 22

Neubau eines Classic Car Center, Hohentwielstraße, Flst. Nr. 3928/0, Gemarkung Jestetten; Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Neubau eines Balkones, Neuhauser Straße 6, Flst. Nr. 2479, Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplans;
Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.06.2023

  • Ja 15
  • Nein 1
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 21

Neubau eines Balkones, Neuhauser Straße 6, Flst. Nr. 2479, Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplans;
Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      1
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Vergabe des Auftrags über die Lieferung und Montage eines Eingangselements für die Sporthalle Jestetten; Beratung und Beschlussfassung

Sitzung Gemeinderat am 29.06.2023

  • Ja 17
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Vergabe des Auftrags über die Lieferung und Montage eines Eingangselements für die Sporthalle Jestetten; Beratung und Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Errichtung von 3 Werbeanlagen, Flst. Nr. 80, Waldshuter Str. 1, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 27.04.2023

  • Ja 14
  • Nein 3
  • Enthalten 1
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 52

Antrag auf Errichtung von 3 Werbeanlagen, Flst. Nr. 80, Waldshuter Str. 1, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      14
    • Nein
      3
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Antrag auf Neubau eines Werkstattgebäudes mit Lagercontainer und überdachtem Freilager, Flst. Nr. 5016/3, Hohenkrähenstr. 36, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 27.04.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 51

Antrag auf Neubau eines Werkstattgebäudes mit Lagercontainer und überdachtem Freilager, Flst. Nr. 5016/3, Hohenkrähenstr. 36, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Sanierung Grundschule Altenburg;
Vergabe des Gewerks Holzfenster;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 27.04.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 4

Sanierung Grundschule Altenburg;
Vergabe des Gewerks Holzfenster;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 27.04.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 3

Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ);
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 27.04.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 2

Gründung eines Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ);
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
Abstimmungsergebnis Aufhebung der Satzung über das Vermitteln oder Veranstalten von Wetten in Wettbüros auf Pferde- und Sportwetten;
Beratung und Beschlussfassung;

Sitzung Gemeinderat am 27.04.2023

  • Ja 18
  • Nein 0
  • Enthalten 0
  • Befangen 0
  • Ausgeschlossen 0

Tagesordnungspunkt 1

Aufhebung der Satzung über das Vermitteln oder Veranstalten von Wetten in Wettbüros auf Pferde- und Sportwetten;
Beratung und Beschlussfassung;
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0
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