Ergebnisse
Vorstellung der Potentialanalyse und Festlegung einer Dachfläche zur Installation;
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 08.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Errichtung einer weiteren Fotovoltaikanlage;
Vorstellung der Potentialanalyse und Festlegung einer Dachfläche zur Installation;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Information über die Fahrzeugausstattung und die weitere Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 08.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Beschaffung eines neuen Löschfahrzeuges LF 10 für die Feuerwehr Jestetten;
Information über die Fahrzeugausstattung und die weitere Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 08.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Sanierung Grundschule Altenburg;
Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 41
Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 34
Vergabe der Elektroarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 33
Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 32
Vergabe der Heizungsarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 31
Vergabe der Maler- und Lackierarbeiten - Innenarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeugs für das Rathaus Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Abschluss einer Honorarvereinbarung zur Erstellung des Bebauungsplanes für das Gewerbegebiet "Schaffhauser Breite" Jestetten mit der Rottweiler Ingenieur- und Planungsbüro GmbH;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 0
- Nein 19
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 83
Antrag auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr. 4201/2, Gemarkung Jestetten, Altenburger Str. 23;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein19
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 82
Antrag auf Erweiterung des bestehenden Tankstellenshops in ehemaligen Büroräumen, Erweiterung der Büroräume und der sanitären Einrichtungen in der bestehenden Werkhalle auf dem Grundstück Flst. Nr. 3974/64, Gemarkung Jestetten, Randenweg 10;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 81
Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Abbruch eines bestehenden Carports auf dem Grundstück Flst. Nr. 4060/1, Gemarkung Jestetten, Im Höfle 4a;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 18
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Abschluss einer gemeinsamen Erklärung zwischen der Gemeinde Jestetten und der "UGG - Unsere Grüne Glasfaser GmbH & Co.KG" zum Glasfaserausbau in der Gesamtgemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Zustimmung zur Wahl der stellvertretenden Abteilungskommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Jestetten Andreas Binkert (Abteilung Altenburg) und Markus Benz (Abteilung Jestetten) nach § 8 Abs. 2 Feuerwehrgesetz und § 16 Feuerwehrsatzung;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 33
Vergabe der Zimmer- und Holzbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 32
Vergabe der Trockenbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 31
Vergabe der Abbruch- und Rohbauarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 27
Vergabe der Gipserarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 26
Vergabe der Heizungsbauarbieten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 25
Vergabe der Sanitärarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 24
Vergabe der Abbrucharbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 23
Vergabe der Fliesenlegerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 22
Vergabe der Schreinerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Vergabe der Malerarbeiten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
Beratung und Beschlussfassung;
Sitzung Gemeinderat am 21.03.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Neubau des Polizei- und Wohngebäudes;
Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Außenanlagen;
Beratung und Beschlussfassung;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vergabe des Auftrages über die Pflegearbeiten zur Unterhaltung der kommunalen Grünflächen;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Vergabe weiterer Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Neubau Polizeigebäude und Sozialwohnungen;
Vergabe weiterer Aufträge;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024
- Ja 0
- Nein 17
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 83
Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Gartenhaus und Pool mit Anträgen auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes, auf dem Grundstück Flst. Nr. 2669, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld 16, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein17
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Vergabe der Spenden der Sparkasse Hochrhein an Vereine und Institutionen für gemeinnützige Zwecke;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 09.06.2024;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024
- Ja 14
- Nein 3
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 81
Antrag der LB Real Estate GmbH, vertreten durch Herrn Vladimir Lerch, zur Errichtung von 3 Lagerhallen als Kaltbau, Flst. Nrn. 3900/2, 3900/3 und 3900/5, Gemarkung Jestetten, Hohenkrähenstraße 14;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein3
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Erläuterung des Sachverhalts,
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 29.02.2024
- Ja 15
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Erlass einer Katzenschutzverordnung;
Erläuterung des Sachverhalts,
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 01.02.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 21
Antrag von Christa-Maria Strober auf An- und Umbauten am bestehenden Wohnhaus, Einbau einer Dachgaube, Ausbau des Dachgeschosses, Anbau an die Garage und Erweiterung der Wohnräume im Erdgeschoss mit Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes auf dem Grundstück Flst. Nr. 2696, Gemarkung Altenburg, Bei der Schanz 23;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beschlussfassung des Gemeindehaushalts
Sitzung Gemeinderat am 01.02.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024;
Beschlussfassung des Gemeindehaushalts
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Zustimmung zur Entgegennahme von Spenden, Schenkungen oder ähnlichen Zuwendungen im Zeitraum 01.07.2023 bis 31.12.2023;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vergabe des Auftrages über die Metallbauarbeiten zur Errichtung einer Fluchtwegetreppe an der Gemeindehalle Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 18.01.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vergabe des Auftrages über die Kanal- und Straßenbauarbeiten, Stationsstraße Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023
- Ja 14
- Nein 3
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Vorstellung der Planung zum Ausbau der Kanalisation in der Stationsstraße;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein3
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Wirtschaftsplan des Versorgungsbetriebs der Gemeinde Jestetten für das Wirtschaftsjahr 2024;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 51
Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Bivang - Schwerze - Vorgaiß" zur Überschreitung des Baufensters zur Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Flst. Nr. 4834/0, Gemarkung Jestetten, Bivangweg 17, Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung;
Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 31
Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6;
Beratung und Beschlussfassung;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Beschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für den Wassermeister und Genehmigung einer außerplanmäßige Ausgabe;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.12.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vergabe des Auftrages über die Lieferung und Montage der technischen Ausrüstung zur Modernisierung des Pumpwerk Oberholz, Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung;
Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Haushaltsplan 2024;
Beratung und Beschlussfassung;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Beschluss zur Benachrichtigung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8 Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Beschluss zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Absatz 2 BauGB am Verfahren zum "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Feststellung des Entwurfs des "Flächennutzungsplan - 8. Punktuelle Änderung" des Gemeindeverwaltungsverbands Jestetten in der Fassung vom 16.05.2023 / 15.11.2023;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeindeverwaltungsverband am 15.11.2023
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Beratung und Beschlussfassung über die in der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Absatz 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vorstellung der Gebührenkalkulation zur Neuberechnung der Wassergebühren und Beschlussfassung über den Erlass einer Änderungssatzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung zum 01.01.2024;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 30.11.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Vergabe des Auftrages zur Gestaltung der Außenanlage an der Grundschule Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung;
Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Vergabe des Auftrags zur Erneuerung und Anpassung der EMSR-Technik (Elektrische Mess-, Steuerung- und Regelungstechnik) für das Pumpwerk Oberholz, sowie die dafür erforderlichen Dienstleistungen für die Wasserversorgung der Gemeinde Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 52
Antrag auf Nutzungsänderung von Apotheke zu einem gastronomischen Betrieb, Flst. Nr. 237/1, Gemarkung Jestetten, Hauptstr. 32;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Abschluss eines Architektenvertrages mit dem Büro Osswald Architektur zur Sanierung und Umnutzung des Bahnhofsgebäudes;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023
- Ja 0
- Nein 19
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 34
Antrag auf Errichtung eines Wohnhauses mit PKW Garage und Geräteraum mit insgesamt einer Ausnahme und drei Befreiungen von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Niederfeld" auf dem Grundstück Flst. Nr. 2663, Gemarkung Altenburg, Im Niederfeld, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja0
-
Nein19
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 33
Antrag auf Nutzungsänderung des bestehenden Erdgeschosses zu Praxisräumen, Anbau eines Treppenhauses mit Lift und Balkonanlage und Änderung der Wohnungsaufteilung auf dem Grundstück Flst. Nr. 41, Gemarkung Altenburg, Stationsstraße 1, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung;
Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 31
Antrag auf Nutzungsänderung zur Einrichtung eines Tattoo - Studios in die bestehenden Räumlichkeiten, Grundstück Flst. Nr. 55, Gemarkung Altenburg, Schulstraße 7, Jestetten - Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung;
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 09.11.2023
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Antrag des Sportverein Jestetten auf Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die Rasenplatzsanierung;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Festlegung der weiteren Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Vorstellung der notwendigen Brandschutzmaßnahmen für die Gemeindehalle Jestetten;
Festlegung der weiteren Vorgehensweise;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Verrechnung der Gebührenüberdeckung im Bereich Abwasser aus dem Jahr 2019;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 1
Feststellung der Jahresrechnung 2021 des Kämmereihaushalts;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 12.10.2023
- Ja 12
- Nein 6
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 51
Antrag auf Errichtung mehrerer Werbeanlagen im Zufahrtsbreich und an den Fassaden des Fachmarktes für Tierbedarf und des Lebensmittelmarktes mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Schaffhauser Straße - Saarstraße, 7. Änderung" in Bezug auf die Anzahl und die Größe der zulässigen Werbeanlagen, Flst. Nrn. 445/4, 450 und 450/2, Gemarkung Jestetten, Schaffhauser Straße;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja12
-
Nein6
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 28.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Antrag auf Umnutzung der bestehenden Ökonomiegebäude zu Wohnraum, Flst. Nr. 1975, Schwarzenloh 217, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 28.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Amtseinführung und Verpflichtung von Gemeinderat Dr. Peter Hafner als Nachfolger für Lotti Herrmann im Gemeinderat sowie Feststellung von Herrn Dr. Hafner als Mitglied des Finanzausschusses und als stellvertretendes Mitglied im Bauauschuss und im Gemeindeverwaltungsverband;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 28.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Antrag von Gemeinderätin Lotti Herrmann auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat zum 28.09.2023;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 17
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 19
Antrag auf Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit 6 Wohneinheiten, Tiefgarage und Garagen, Flst.Nrn. 15, 16, und 18, Große Breite, Gemarkung Altenburg; Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 18
Antrag auf Teilabbruch eines Wohnhauses und Wiederaufbau als Einfamilienhaus mit Garage, Flst. Nr. 1223, Nassenweg 4, Gemarkung Altenburg;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 17
Antrag auf Umnutzung des bestehenden Schuppens als Lager-, Abstell- und Ausstellungsplätze, Flst. Nr. 197/1, Bahnhofstr. 9, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 17
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 16
Antrag auf Genehmigung baulicher Anlagen im Außenbereich, Flst. Nrn. 3364/1 und 3364/2, Volkenbachstr. 22, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Neubau einer Physiotherapiepraxis inkl. medizinischen Fitnessräumen mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Stieg", Flst. Nr. 5011, Hohenkrähenstraße, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Antrag auf Errichtung mehrerer Werbeanlagen im Zufahrtsbereich und an den Fassaden des Fachmarktes für Tierbedarf und des Lebensmittelmarktes mit Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Schaffhauser Straße - Saarstraße, 7. Änderung" in Bezug auf die Anzahl und die Größe der zulässigen Werbeanlagen, Flst. Nrn. 445/4, 450 und 450/2, Schaffhauser Straße, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Antrag auf Nutzungsänderung zum Einbau einer Motocross Strecke für elektrisch betriebene MC Motorräder im bestehenden Hallen- und Außenbereich mit Antrag auf Ausnahme von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Beim steinernen Kreuz - Schopen - See", Flst. Nr. 3945, Allmendweg 3, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Antrag auf Umnutzung einer Werkstatt für Autoelektrik zu einem Paket- und Handyreparaturshop, Flst. Nr. 3974/64, Hohenkrähenstr. 11, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.09.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Antrag auf Sanierung des ehemaligen Bahnhofgebäudes mit Nutzungsänderung zum Einbau von Räumen für die Jugendarbeit im Erdgeschoß, Flst. Nr. 4494/11, Bahnhofstr. 27, Gemarkung Jestetten;
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Beratung und Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 27.07.2023
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 65
Nachtrag zum Neubau eines Carports mit Vordach und Abstellraum mit Antrag auf Befreiung von den Vorgaben des Bebauungsplanes "Dankholzebene - Kirchenäcker", Flst. Nr. 5132, Gemarkung Jestetten, Kohlfirstweg 6
Beratung und Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-